Februar 2021 – Meinungen zum Gerichtshof der Europäischen Union
Wie weit soll die Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, die auch als Europäische Einigung bezeichnet wird, gehen? Bei dieser Frage stecken zwar die gewählten Regierungen der Mitgliedstaaten den Rahmen ab, bei Streitfragen entscheidet allerdings der Gerichtshof der Europäischen Union. Deshalb kommt dieser Institution große Bedeutung zu. Im Juli 2020 wollten wir wissen, wie der Europäische Gerichtshof wahrgenommen wird und wie groß seine Unterstützung in der Öffentlichkeit ist.
Ist der Europäische Gerichtshof für oder gegen das weitere Vorantreiben der Europäischen Einigung?
Zunächst wollten wir wissen, wie Sie die Einstellung des Europäischen Gerichtshofs zur Europäischen Einigung wahrnehmen. Ein großer Teil von Ihnen sieht das Gericht als Institution, die die europäische Einigung weiter vorantreiben möchte (40%). Nur 4% denken, dass der Europäische Gerichtshof in seiner Rechtsprechung eher Gegner der europäischen Einigung schützt. Interessant ist, dass eine Mehrheit von 56% keiner der beiden Aussagen zustimmt.
Wie viel Unterstützung erhält der Europäische Gerichtshof in der Gesellschaft?
Anschließend haben wir uns dafür interessiert, wie viel Unterstützung der Europäische Gerichtshof in der Gesellschaft erhält. Die meisten von Ihnen haben angegeben, dass sie eher dazu neigen, den Europäischen Gerichtshof zu unterstützen (49%). Nur eine Minderheit von 24% sagt, dass sie dem Europäischen Gerichtshof eher ablehnend gegenübersteht. Die insgesamt meistgewählte Antwort liegt mit 27% in der Mitte.
Wie wirkt sich die Wahrnehmung des Europäischen Gerichtshofs auf die Unterstützung aus?
Zuletzt haben wir uns angeschaut, wie die Wahrnehmung des Europäischen Gerichtshofs mit der eigenen Unterstützung zusammenhängt. Unter denjenigen von Ihnen, die den Europäischen Gerichtshof als Vorantreiber der Europäischen Einigung wahrnehmen, lässt eine Mehrheit Unterstützung für den Gerichtshof erkennen (62%). Genau umgekehrt sieht es bei denjenigen aus, die in seiner Rechtsprechung eine Schutzfunktion vor weiterer Europäischer Einigung sehen: Hier geben 62% an, dass sie den Europäischen Gerichtshof eher nicht unterstützen. Ähnlich verhält es sich unter denjenigen von Ihnen, die keine Aussage über die Rolle des Gerichts in der Europäischen Einigung getroffen haben. Hier zeigen 60% eine geringe Unterstützung für den Europäischen Gerichtshof.